Gleichgeschlechtliche Lebensweisen

Mehrere Treffen zur Erstellung des hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt

Das erste Treffen zur Erstellung des hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt fand am 27. Februar 2015, das zweite am 4. Dezember 2015 und das dritte am 22. Januar 2016 im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration statt.

Im Koalitionsvertrag zwischen der CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen heißt es wie folgt:

„Auf der Grundlage des bisher eingeschlagenen Weges und des 2014 erfolgenden Beitritts zur ‚Koalition gegen Diskriminierung’ werden wir zusammen mit den Selbstvertretungsorganisationen der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen einen ‚Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt’ erarbeiten. Dazu gehört insbesondere eine bessere Begleitung von jungen Menschen in der immer noch oftmals schwierigen Phase des ‚Coming Out’ und die stärkere Sensibilisierung für das Thema in Schulen auf Basis der bereits vorhandenen SchLAu-Projekte. Eine gute Vernetzung in der Landesverwaltung wird ebenso angestrebt wie eine Zusammenarbeit mit benachbarten Ländern.“

Am 5. Dezember 2014 fand ein Runder Tisch im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration statt, der die erste Station auf dem Weg der Erarbeitung dieses Aktionsplans war.

Am 27. Februar 2015 fand das erste offizielle Arbeitstreffen statt, und zwar unter Leitung von Staatssekretär Jo Dreiseitel. Es hatte folgenden Ablauf:

  • Kurzbericht über den Runden Tisch am 5.12.2014 
  • Bericht aus der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG)
  • Übersicht über Aktionspläne anderer Bundesländer
  • Struktur des Erarbeitungsprozesses (Aufgaben der freien Mitarbeiter_innen und der AGs/Kompetenzteams) 
  • Zeitlicher Fahrplan
  • Modell Regionale Beteiligungstage
  • Bildung weiterer AGs/Kompetenzteams

Um einen möglichst breit angelegten, partizipativen Beteiligungsprozess zu gewährleisten, wurden darüber hinaus im Frühjahr *drei regionale Beteiligungstage in Kassel, Gießen und Darmstadt* angeboten. Die in den verschiedenen Gremien erarbeiteten Maßnahmenvorschläge wurden dann einer sogenannten Machbarkeitsprüfung durch die jeweils zuständigen Ministerien unterzogen.  

Das zweite Treffen fand am Freitag, 4. Dezember 2015 wieder im HMSI statt. In dessen Mittelpunkt standen die Ergebnisse der Machbarkeitsprüfung und das angewandte Verfahren. Dabei wurde der LSBTIQ-Community auch die Möglichkeit geboten, sich in moderierten Foren auszutauschen. 

Das dritte Treffen fand nun am Freitag, 22. Januar 2016 im HMSI statt. Hier haben Vertreter_innen der Community, der Kompetenzteams und Teilnehmer_innen der Beteiligungstage mit den Vertreter_innen der Ministerien über die Maßnahmenvorschläge und ihre Machbarkeitseinschätzungen aus den Ressorts diskutiert. Hierzu hat Staatssekretär Dreiseitel folgende Pressemitteilung herausgegeben:

Arbeitstreffen zur Erstellung des Aktionsplans Akzeptanz und Vielfalt in Hessen

Wiesbaden. Anlässlich eines weiteren Arbeitstreffens zur Erstellung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt begrüßte der Bevollmächtigte für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Jo Dreiseitel, Vertreterinnen und Vertreter der Interministeriellen Arbeitsgruppe und der LSBTIQ-Community (Selbstvertretungsorganisationen der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und intergeschlechtlichen sowie queeren Menschen) im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration. „Gemeinsam mit Ihnen wollen wir an der Erstellung des Aktionsplans weiterarbeiten und dafür Sorge tragen, dass in Hessen ein wertschätzendes und diskriminierungsfreies Leben für alle sexuellen und geschlechtlichen Identitäten möglich ist“, erklärte Staatssekretär Dreiseitel. Der heutige Austausch ist ein weiterer Schritt um die Erstellung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt voranzubringen.

Im Laufe des vergangenen Jahres ist bereits viel geleistet worden. Über 400 Maßnahmenvorschläge sind zusammengekommen, die in den jeweiligen Ressorts  bewertet wurden.

„Neben dem großen Engagement der Beteiligten zeigt dies auch, dass es ein dringendes Anliegen ist, den Aktionsplan in Hessen auf den Weg zu bringen“, betonte der Staatssekretär.

Jo Dreiseitel wies darauf hin, dass sich die unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure, die an der Erarbeitung des Aktionsplans beteiligt sind, in einem Prozess befinden, der täglich neue Herausforderungen enthält und auch gemeinsames Lernen aller Beteiligten erfordert. Der Staatssekretär forderte dankte den unterschiedlichen Gruppen und Personen für ihre wertvollen fachlichen Beiträge innerhalb des Erarbeitungsprozesses. Nur mit großem Verständnis auch für unterschiedliche Standpunkte, mit Geduld und  Empathie  könne man dem Ziel, der Akzeptanz aller sexuellen und geschlechtlichen Identitäten in Hessen näher kommen.

Hintergrund: Seit Anfang des Jahres 2015 erarbeitet die Landesregierung zusammen mit den Selbstvertretungsorganisationen der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Intergeschlechtlichen sowie queeren Menschen (LSBTIQ) einen „Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt“. Damit alle Ressorts von Anfang an in den Erarbeitungsprozess einbezogen sind, wurde zudem einen interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet.

 

Zwei lachende Frauen